Autobranche und Verkehrspolitik – Klares Bekenntnis zur Ökoprämie

Autobranche und Verkehrspolitik – Klares Bekenntnis zur Ökoprämie. Der Verein Mein Auto versammelte in Zusammenarbeit mit ÖAMTC, ARBÖ,  Österreichs Automobilimporteuren und dem Landesgremium des Wiener Fahrzeughandels die Verkehrs-Bundespolitik an einem Tisch, um gemeinsam die Mobilitätskonzepte der Parteien sowie deren technische und wirtschaftliche Machbarkeit zu diskutieren. Trotz der heftigen Meinungsverschiedenheiten zum Thema Diesel und zur E-Mobilität, gaben alle politischen Vertreter ein klares Bekenntnis zur Wiedereinführung der Ökoprämie aus dem Jahr 2009 ab.

KommR Prof. Burkhard Ernst, Obmann des Vereins Mein Auto und Gastgeber des Abends freute sich, Vertreter der gesamten Autobranche und Verkehrssprecher aller Parteien in der gut besuchen Lounge in der WKW begrüßen zu können. „Am 15. Oktober entscheiden wir über die Zukunft Österreichs. Dieser Neustart ist für Österreich DIE Chance in Sachen Mobilität und Verkehrspolitik weitere Verbesserungen voranzutreiben und an die Spitze zu kommen“, so KommR Prof. Ernst.

Konsumenten wieder in den Fokus rücken

Es darf zu keinen weiteren Fahrverboten kommen, stattdessen sollen der Konsument, seine Bedürfnisse und dessen Informationssicherheit wieder in den Vordergrund rücken, so die einhellige Meinung aller.

Als Beispiel für die konstante Konsumentenverunsicherung wurde die seit Monaten andauernde Negativ-Diskussion rund um Fahrverbote oder neuer Diesel-Steuern genannt.  „Die derzeitige Berichterstattung wirkt auf uns wie eine zunehmende „Hexenjagd“ nach Diesel, die Autofahrer belastet“, ergänzt KommR Prof. Ernst. Einig war man sich, dass Luftverschmutzung und Feinstaubbelastungen ohne Zweifel massive Probleme darstellen, an denen weltweit gearbeitet und geforscht werden muss. Dennoch bedarf es hierfür einer ganzheitlichen Diskussion, anstelle der Debatte über Diesel, als Sündenbock der Problematik.

Klares Go für die lang geforderte Wiedereinführung der Ökoprämie 

Als nachhaltigen Lösungsvorschlag fordert der Verein Mein Auto bereits seit langem die Wiederholung der Ökoprämie aus dem Jahr 2009 –  dies wurde auch von den Podiumsdiskutanten des Abends als sinnvolle Maßnahme bestätigt. Die Wiedereinführung würde vor allem einen wesentlichen Beitrag zum Umweltschutz leisten, was anhand des folgenden Beispiels deutlich wird: Ein Fahrzeug, das der Abgasnorm EURO 1 entspricht, schleudert so viele Feinstaubpartikel in die Luft, wie 36 neue EURO 5-Fahrzeuge, die bereits mit entsprechenden Filtern grundausgestattet sind. „Derzeit sind noch rund 1,6 Millionen Autos unterwegs, die lediglich der Abgasklasse EURO 3 oder schlechter entsprechen. Wir schlagen daher vor, den Umfang der Verschrottungsprämie von 30.000 Autos im Jahr 2009 auf jährliche Tranchen in Höhe von 60.000 zu verdoppeln“, so KommR Prof. Ernst und ergänzt weiter: „Bereits damals wurde für die Republik Österreich mit dieser Aktion € 145 Mio. an NoVA und USt. eingenommen, im Gegenzug dafür nur € 22,5 Mio. an Förderungen ausgegeben. Die Automobilwirtschaft hat weitere € 22,5 Mio. an KonsumentInnen weitergegeben.“ Hier gab es ein klares Ja für diesen pro-aktiven Zugang von allen Diskutanten des Abends, denn von der Wiedereinführung der Ökoprämie profitieren die Umwelt, die Branche, der Konsument und auch die Finanzpolitik.

Heftiges Wortgefecht zur E-Mobilität

„Als Allheilmittel für alles wird immer wieder der komplette Umstieg auf E-Mobilität genannt, was jedoch keine umfassende Reflexion der bereits bekannten und gesicherten Erkenntnisse widerspiegelt“ kritisiert KommR Prof. Ernst. Experten sind sich seit längerem darüber einig, dass das elektrische Netz in Österreich nicht die Kapazität hat, Elektrofahrzeuge in einer massentauglichen Quantität zu versorgen. Branchenvertretung sowie die Politik bekennen sich zur E-Mobilität, doch kann diese nicht als Alleinlösung dienen und dürfe nicht exklusiv subventioniert werden. Hierzu ist ein ehrlicher und faktengetreuer Diskurs notwendig. „Ich bin nicht gegen die E-Mobilität, ganz im Gegenteil. Aber man muss klar damit umgehen, und ehrlich sein. Auch wenn es weh tut. Wir fordern eine faire Diskussion von der Politik,“ meint KommR Prof. Ernst.

Mobilität bewegt

„Mobilität“ spielt für alle Parteien zukünftig eine immer wichtigere Rolle, dies zeigten auch die heftigen Debatten auf dem Podium. Aus Gründen des Umweltschutzes und der CO2-Reduktion müssen Veränderungen in der Verkehrspolitik stattfinden. Die Vertreter der Autoindustrie fordern die neue Bundesregierung auf, Antworten auf die Fragen der Bürgerinnen und Bürger zu geben, anstatt nur sture Parteipolitik umzusetzen. Schließlich bekennen sich alle Podiumsteilnehmer für eine smarte Mobilität für ganz Österreich, die den österreichischen Lebensstandard spürbar verbessert und Individualität und Freiheit gewährleistet.

Ob die Parteien ihren Versprechen gerecht werden und Anreize wie die Ökoprämie weiterhin unterstützen, wird sich nach der Wahl zeigen.