Bridgestone gewinnt Rechtsstreit um Patentverletzung

Bridgestone gewinnt den Rechtsstreit um Patentverletzung gegen den chinesischen Reifenhersteller Shengtai. Das Urteil fällte das Gericht für  Geistiges Eigentum in Peking. Das Gericht untersuchte dabei den Verstoß gegen ein Designpatent des Lkw-Reifens Firestone ST3000. Shengtai hatte es bei der Reifenherstellung und im Vertrieb genutzt.

Im September 2015 hatte Bridgestone eine Klage beim Gericht in Peking eingereicht. Im Januar 2019 stützte das Gericht in Peking die Forderung von Bridgestone. Es wies die Shengtai Gruppe dazu an, Bridgestone einen Schadenersatz in Höhe von 10 Millionen Chinesischen Yuan (circa 1,3 Millionen Euro) zu zahlen. Damit kann das Gerichtsverfahren jetzt abgeschlossen werden.