Piaggio klagte, Peugeot beruft

Piaggio klagte Peugeot, die Neigungstechnik des Piaggio MP3 kopiert zu haben, jetzt beruft Peugeot gegen das Urteil. Es geht um den Dreiradler Metropolis von Peugeot und dessen Neigungstechnik. Ein Gericht in Frankreich soll wegen Patentrechtsverletzungen eine Strafe von 1,5 Millionen Euro verhängt haben. Gegen den mittlerweile zum indischen Mahindra-Konzern gehörenden Scooterproduzenten. Außerdem wird laut Piaggio der Verkauf des Metropolis in Frankreich binnen eines Monats untersagt.

Ähnlich fiel den Unternehmensangaben Piaggios zufolge ein Urteil in Mailand aus. Dort sollen die Werbung für den Peugeot und der Import innerhalb von 30 Tagen untersagt werden. Alle bereits zum Verkauf nach Italien gelieferten Roller seien innerhalb einer Frist von drei Monaten gegen Strafandrohung aus dem Handel zu nehmen.

Peugeot beruft gegen die jüngsten Urteile zugunsten von Piaggio, das klagte. „Wir sind überzeugt, dass sich unser System deutlich von dem des Piaggio MP3 unterscheidet“, so der Kommentar eines Firmensprechers auf Anfrage. Es gehe um vier Patente und ein so genanntes Geschmacksmuster. Mit zwei Patentansprüchen und dem Geschmacksmuster sei Piaggio bereits vor den zuständigen europäischen Behörden gescheitert. Ein weiteres Patent sei mittlerweile abgelaufen. Derzeit sei daher nur noch eine technische Lösung strittig. Die betrifft die Arretierung des Kippmechanismus bei den beiden Dreiradrollern. Für die Kunden von Peugeot ändere sich aber derzeit nichts, betont Peugeot.

Piaggio hatte kürzlich vor einem französischen und einem italienischen Gericht mit seiner Klage in erster Instanz Recht bekommen. Sie untersagten Peugeot bei einer Frist von 30 Tagen den Verkauf des Metropolis in den beiden Ländern.